Kategorie: Politik

Politik

Europa vor Zuständen wie im Nahen Osten?

Gewaltausbruch durch angebliche Flüchtlinge in Brezice | Szenenbild C by N24

Die Ereignisse am 21.10.2015 in Brezice, in einem provisorischen Flüchtlingslager in Slowenien gaben den Ausschlag für folgenden Kommentar des Herausgebers: Seit über dreißig Jahren setze ich mich für Minderheiten sowie schutzbedürftige Menschen und Interessen ein – was da allerdings eine völlig untragbare,

Zwischenruf zur Causa Baumfällung im Nationalparkgebiet Hainburg

Totalsperre am Zugang des Nationalparkes Donau Auen | Foto: DerGloeckel.eu

(Niederösterreich) Im Zusammenhang mit unserem Bericht über die (vorläufige) Verhinderung einer Fällung einer etwa 100jährigen Schwarz-Pappel am Ende der Thebnerstrasse in Hainburg/D. haben sich im Verlauf des gestrigen Tages die Ereignisse etwas überschlagen. Bürger, die an den Protesten des 14. April teilgenommen hatten informierten uns, daß plötzlich Absperrungen auf der Thebnerstrasse und ein Betretungsverbot

Bürger verhindern Baumfällung in Hainburg

VIDEO: (Niederösterreich) Engagierte Bürgerinnen und Bürger sahen sich am 14. April zur frühen Morgenzeit auf den Plan gerufen um gegen die beabsichtigte Fällung einer etwa 100 Jahre alten Schwarz-Pappel in Hainburg an der Donau aufzutreten. Dieser Baum, dessen Dimension schon Abertausenden Besuchern am Ende der Thebnerstraße ins Auge gestochen ist, sollte in den Morgenstunden

Politiker ignorieren Verkehrsprobleme – Steuerzahler blecht jährlich

(Niederösterreich) Für die Befahrung der Hummelstraße in Hainburg an der Donau existiert seit langer Zeit ein Fahrverbot für Kraftfahrzeuge mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5t. Ausgenommen von dem Verbot sind Anrainerverkehr sowie Linienbusse. Letztgenannte befahren die Hummelstraße allerdings nur dann, wenn es zu einer Blockade, beispielsweise unfallbedingt, der Hauptroute, der B9 kommen würde, was selten der Fall ist.

Sanierung Parlament – NEOS fordert Verzicht der Parteienförderung

NEOS - Matthias Strolz | Foto: DerGloeckel.eu

(Österreich) Plausibel ist die wiederholte Forderung des NEOS-Klubobmann Matthias Strolz die maßlose Parteienförderung zurückzuschrauben. Nach der Entscheidung der Präsidiale des Parlaments über die Parlamentssanierung hat Strolz die Klubobleute der im Parlament vertretenen Parteien zu einem geringfügigen Verzicht der Parteienförderung

Bürgermeisterin Natascha Perger zieht sich aus Politik zurück

Natascha Perger | Foto: DerGloeckel.eu

(Niederösterreich) Natascha Perger (SPÖ), Bürgermeisterin der Kurgemeinde Bad Deutsch-Altenburg teilte dem Herausgeber in einem Gespräch ihren Rückzug aus der Politik mit. Seit dem Jahr 1994 war sie Angehörige der SPÖ-Fraktion und von 2005 bis 2010 Vizebürgermeisterin. Nach den Gemeinderatswahlen im

Klärung für homosexuelle Asylbewerber – der EuGH hat entschieden

EuGH

Im Zuge eines Asylantrages von Personen aus Sierra Leone, Uganda und Senegal hat als zuständige Instanz in den Niederlanden, der Raad van State den Europäischen Gerichtshof (EuGH) drei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Dies deshalb, weil die Anträge auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach den Vorschriften der Europäischen Union deren Richtlinie 2004/83/EG vom 29.4.2004 betreffen. Die betroffenen…