Im Zuge eines Asylantrages von Personen aus Sierra Leone, Uganda und Senegal hat als zuständige Instanz in den Niederlanden, der Raad van State den Europäischen Gerichtshof (EuGH) drei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Dies deshalb, weil die Anträge auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach den Vorschriften der Europäischen Union deren Richtlinie 2004/83/EG vom 29.4.2004 betreffen. Die betroffenen Asylsteller gaben im Zuge des Verfahrens in den Niederlanden an, daß sie in ihren Heimatländern begründete Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Homosexualität haben und Klärung für homosexuelle Asylbewerber – der EuGH hat entschieden weiterlesen
Kategorie: Politik
Politik
Voller Elan – die 2. Mitgliederversammlung von NEOS nach den Wahlen
Die Pink-Revolution von NEOS hat nun den Nationalrat erreicht
(Österreich) Ein denkwürdiger Tag für die neue Partei Neues Österreich, kurz NEOS, der auf Anhieb in einer Wahlplattform mit dem Liberalen Forum mit 4,96% bei den Wahlen am 29. September 2013 der Einzug in den Nationalrat Die Pink-Revolution von NEOS hat nun den Nationalrat erreicht weiterlesen
Frank Stronach – die Warnung kommt leider zu spät
(Österreich) Ein Gestell samt Wahlwerbeplakat mit dem Portraitfoto des gescheiterten Austro-Kanadiers Frank Stronach ist im Burgenland an Ort und Stelle Frank Stronach – die Warnung kommt leider zu spät weiterlesen
Die ÖVP und ihr Hilfswerk
Nach unserer Aufdeckung, quasi des Betruges an Patienten und Dienstnehmer beim Hilfswerk in Österreich, war auch ein Punkt des Facettenreichtums die Verstrickungen zwischen Pflegeunternehmen und ÖVP. Nach Jahren der juristischen Konfrontationen, ausgelöst durch unsere Exklusivserie „Der Pflegenotstand aus der Sicht des Pflegepersonals – Arbeitsbedingungen beim Hilfswerk in Österreich“, schloß der Oberste Gerichtshof die Causa Pflegeskandal Die ÖVP und ihr Hilfswerk weiterlesen
Empfang zum Bundeskongress der JuLis im Zentrum von NEOS
(Wien) Anläßlich des gestern stattgefundenen Bundeskongresses der Jungen Liberalen Österreichs (JuLis), wurde am Vorabend zu einem Empfang in die Zentrale von NEOS im 7. Bezirk in der Neustiftgasse geladen. Gefolgt waren der Einladung etwa 50 Personen. Die JuLis und das Liberale Forum (LIF) kandidierten innerhalb der Wahlplattform von NEOS bei den letzten Nationalratswahlen. Empfang zum Bundeskongress der JuLis im Zentrum von NEOS weiterlesen
Selbst Kleinigkeiten bleiben in der Umweltpolitik Hainburgs liegen
(Niederösterreich) Annähernd vor einem Jahr wurde die SPÖ-Umweltstadträtin von Hainburg, Frau Elisabeth Staffenberger mit Mängel betreffend der Forstwirtschaft in ihrem Zuständigkeitsbereich konfrontiert. In der Donaumetropole gibt es viele Mißstände und Probleme die Umwelt betreffend, ob nun die Feinstaubbelastung, Ozongrenzwertüberschreitungen, Hunderte illegale Ablagerungen allerorts, etc., etc. – da will man nicht kleinlich sein und zeitlichen Druck erzeugen. So warteten wir ab wann sich die Stadtverwaltung den gefangenen, aber auch verendeten Bäumen widmen würde und sie von den Kunststoff- & Metalldrähten befreien Selbst Kleinigkeiten bleiben in der Umweltpolitik Hainburgs liegen weiterlesen