(Österreich) Plausibel ist die wiederholte Forderung des NEOS-Klubobmann Matthias Strolz die maßlose Parteienförderung zurückzuschrauben. Nach der Entscheidung der Präsidiale des Parlaments über die Parlamentssanierung hat Strolz die Klubobleute der im Parlament vertretenen Parteien zu einem geringfügigen Verzicht der Parteienförderung Sanierung Parlament – NEOS fordert Verzicht der Parteienförderung weiterlesen
Im Zuge eines Asylantrages von Personen aus Sierra Leone, Uganda und Senegal hat als zuständige Instanz in den Niederlanden, der Raad van State den Europäischen Gerichtshof (EuGH) drei Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Dies deshalb, weil die Anträge auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach den Vorschriften der Europäischen Union deren Richtlinie 2004/83/EG vom 29.4.2004 betreffen. Die betroffenen Asylsteller gaben im Zuge des Verfahrens in den Niederlanden an, daß sie in ihren Heimatländern begründete Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Homosexualität haben und Klärung für homosexuelle Asylbewerber – der EuGH hat entschieden weiterlesen
(Österreich) Ein denkwürdiger Tag für die neue Partei Neues Österreich, kurz NEOS, der auf Anhieb in einer Wahlplattform mit dem Liberalen Forum mit 4,96% bei den Wahlen am 29. September 2013 der Einzug in den Nationalrat Die Pink-Revolution von NEOS hat nun den Nationalrat erreicht weiterlesen
(Wien) Anläßlich des gestern stattgefundenen Bundeskongresses der Jungen Liberalen Österreichs (JuLis), wurde am Vorabend zu einem Empfang in die Zentrale von NEOS im 7. Bezirk in der Neustiftgasse geladen. Gefolgt waren der Einladung etwa 50 Personen. Die JuLis und das Liberale Forum (LIF) kandidierten innerhalb der Wahlplattform von NEOS bei den letzten Nationalratswahlen. Empfang zum Bundeskongress der JuLis im Zentrum von NEOS weiterlesen
Nein, es ist nicht das erste Mal, daß der zwangsgebührenkassierende ORF auffällig wird, wenn es um die Qualität seiner Arbeit geht. Insbesondere dann, wenn es um die für ihn nicht systemrelevanten Kleinparteien geht. Es ist noch gar nicht so lange her, daß wir über einen „Insertfehler“ bei einer Übertragung einer Nationalratssitzung berichteten. Den sprichwörtlichen Vogel hat die Mannschaft des Küniglbergs allerdings während der „Zeit im Bild“-Ausstrahlung Schmähliche Medienpolitik des ORF zur Nationalratswahl 2013 weiterlesen
